Klimademo: 24.05.

Am 24.05. ist die nächst Demonstration der FFF-Bewegung. 
Wir sind natürlich auch dabei und treffen uns um 9:15 am Platz der Matrosen (direkt neben dem Hauptbahnhof).

Aber warum tun wir das überhaupt?

Die schwimmende Müllhalde auf dem Pazifik ist 4,5-mal größer als Deutschland, der Meeresspiegel steigt immer weiter, die nächsten zehn Jahre sind entscheidend, um den Klimawandel unter Kontrolle zu halten. Der Kampf für den Erhalt der Umwelt ist nicht nur nachvollziehbar, er ist notwendig. Ebenso notwendig ist es ihn so zu führen, dass wir ihn gewinnen. Aber wie geht das? 

Woher kommt der Klimawandel? 

Ein wesentlicher Anteil des Klimawandel ist menschengemacht. Das ist so richtig wie ungenau. Historisch beginnt der Anstieg der CO²-Werte mit der Industrialisierung, also mit dem Aufkommen des Kapitalismus in Europa. Der Kern des Kapitalismus ist die Vermehrung von Kapital. Wie das passiert ist egal. Deswegen wird Kapital in die Produktion von alles investiert, was Profit abwirft – egal wie nachhaltig oder nützlich es ist. Selbst wenn ein Kapitalist anders handeln wollte – am Ende zählt nur der Profit. Das ist der Grund für ihre Verschmutzung, den hemmungslosen Verbrauch aller Ressourcen und der daraus folgenden Klimaerwärmung. Zusammengefasst: Die Natur hat zwar einen Nutzen, aber sie hat keinen Preis – sie ist kapitalistisch gesehen – „wertlos“. Und hier liegt das Problem.

Grüner Kapitalismus? 

Nun wird immer wieder versucht, der Natur künstlich einen Preis zu geben, z.B. in dem der Staat Verschmutzungsrechte in Form von Zertifikaten an Unternehmen ausgibt, die diese sich gegenseitig verlaufen können. Das nennt man Emissionshandel. Die EU hat 2005 solche Zertifikate an die Unternehmen verschenkt! Vor allem die Energieunternehmen haben den realen Preis dann auf die Verbraucher umgelegt und damit allein in Deutschland 30 Milliarden Euro Extraprofit eingefahren. Der CO²-Ausstoß stieg sogar an, weil viel mehr Zertifikate an die Wirtschaft verschenkt wurden, als 2005 CO² ausgestoßen wurde. Das ist gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung, das ist undemokratisch! Das ist Kapitalismus, das ist kein Klimaschutz!

CO²-Steuer ist neoliberal 

Die CO²-Steuer, wie sie u.a. die sogenannten „Grünen“ fordern, folgt der gleichen kapitalistischen Logik. Sie ist vor allem aus drei Gründen abzulehnen: Erstens trifft sie die Armen viel härter als die Reichen – ein wichtiger Grund, warum in Frankreich die Gelbwesten auf die Straße gehen. Zweitens gestattet man damit die Produktion mit hohen CO²-Emissionen, um am Ende davon einen Teil wieder durch „Bepreisung“ zu reduzieren. Die eigentlichen Verursacher der Klimaschädigung werden erst gar nicht ins Visier genommen (und erst recht nicht zur Kasse gebeten). Drittens bleibt es damit bei der steuerlichen Förderung von z.B. Kerosin im Flugverkehr und Schweröl in der Seeschifffahrt, die von der Steuer ausgenommen wären.

Wer sind die Hauptverursacher? 

Hauptgrund für den Klimawandel ist also die Art und Weise wie in unserer Gesellschaft gewirtschaftet wird. Emissionshandel und CO²-Steuer täuschen Aktivität vor und lassen die ganze Gesellschaft für die Profite der Reichen bezahlen. Über 75% der Treibhausgase der EU stammen aus dem Energiesektor, davon etwa 50% aus Deutschland. Verantwortlich sind also vor allem die deutschen Energieerzeuger RWE, E.ON und EnBW. Sie bestimmen letztlich wie die Energie hergestellt wird. Und weil alle drei nach den Gesetzen des Kapitalismus arbeiten (müssen), geschieht das eben nicht umweltfreundlich. Daran ändert auch aller kritischer Konsum nichts. Die entscheidende Frage ist: Wer bestimmt darüber wie wir Strom produzieren, die gesamte Gesellschaft oder ein paar Konzernbosse? Im Kapitalismus werden es immer die Bosse sein. 

Handeln – aber richtig! 

Es ist nicht einfach „die Menschheit“ oder „die Erwachsenen“, die unseren Planeten zerstören. Es ist das kapitalistische Wirtschaftssystem. Die Veränderung unseres privaten Konsums ist dagegen vergleichsweise wirkungslos. Im schlimmsten Fall täuscht sie wie der Emissionshandel Klimaschutz vor, sodass das Gewissen und Widerstand beruhigt werden. Stattdessen
müssen wir weiterhin auf die Straße gehen. Wir müssen die Verursacher zur Kasse zwingen und nicht die normale Bevölkerung. Es müssen neue, gleichwertige Arbeitsplätze für die Kolleginnen und Kollegen in der Kohle- und Energieindustrie geschaffen werden. Sie sind nicht unsere Gegner. Stattdessen müssen wir ihr Wissen und ihre Qualifikationen für klimafreundliche Stromproduktion nutzen. Wir brauchen eine Verkehrswende mit Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und kostenlose Tickets für alle statt der ebenfalls klimaschädlichen Elektroautos. Die Bahn muss staatlich bleiben und an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtet werden statt am Profit. Die Pläne weiter zu privatisieren, wie es z.B. die sogenannten „Grünen“ wollen, sind absolut klimaschädlich. Das alles geht nur gegen die Banken, die Konzerne und ihre Regierungen. Die soziale und die umweltpolitische Situation lassen keine Zeit zum Warten: System Chance, not Climate Change!